Folgende schriftliche Einzelfrage habe ich eingereicht:
Welche konkreten Ergebnisse haben die Prüfungen des Bundesministeriums der Verteidigung hinsichtlich einer (teil-)militärischen Weiternutzung des Patrick-Henry-Village (PHV) in Heidelberg im Rahmen des Flächenmoratoriums für Konversionsliegenschaften ergeben, und kann die Bundesregierung bestätigen, dass – wie von der Stadt Heidelberg im Dezember 2024 kommuniziert – eine vollumfängliche Nutzung als Kaserne final ausgeschlossen ist und stattdessen lediglich eine punktuelle Nutzung einzelner Gebäude für Büro- und Wohnzwecke durch die Bundeswehr geplant ist, ohne den städtischen Masterplan für den 16. Stadtteil zu gefährden (vgl. www.rnz.de/region/heidelberg_artikel,-Happy-End-nach-Wochen-des-Bangens-Heidelberger-PHV-wird-keine-Bundeswehr-Kaserne-_arid,1854787.html)?
Antwort der Bundesregierung:
Die Prüfungen des Bundesministeriums der Verteidigung im Sinne der Fragestellung sind noch nicht abgeschlossen. Grundsätzlich soll das städtebauliche Konzept des Patrick-Henry-Village (PHV) erhalten bleiben.
Im Übrigen wird auf die Bundestagsdrucksache 21/2953 verwiesen.
